Die Ausnahmen für das Umwelt-Tempolimit in Österreich nach Immissionsgesetz-Luft (I-GL) gelten nun auch für im (EU) Ausland zugelassene Elektroautos.
Schon mal im deutschen BEV auf der Brennerautobahn oder im Großraum Graz mit einschläfernden 100km/h auf der Autobahn im berühmt-berüchtigten „I-GL 100er“ unterwegs gewesen, während man von einem einheimischen Elektrofahrer mit grünem österreichischen Kennzeichen und einem breiten Grinsen im Gesicht mit 130km/h überholt wird?
Damit ist jetzt Schluss. Die Ungleichbehandlung ausländischer Elektroautofahrer auf österreichischen Autobahnen wurde zum Jahreswechsel aufgrund einer Intervention der EU-Kommission aufgehoben. Voraussetzung für in Deutschland zugelassene Fahrzeuge ist, dass es sich um ein reines Batterieelektrofahrzeug mit eindeutiger Kennzeichnung gemäß deutschem Elektromobilitätsgesetz (EmoG) handelt („E“ an letzter Stelle). Plug-In-Hybride müssen trotzdem weiterhin 100km/h fahren.
Falls dennoch eine Strafe in Haus flattert (ich habe das zum Jahreswechsel 2020/21 selbst ausprobiert, nachdem ich mit dem e-tron mit 130km/h im IG-L geblitzt wurde …) wie folgt vorgehen:
(1) Anonyme Strafverfügung nicht einzahlen und statt dessen den Fahrzeuglenker bekanntgeben. (Sonst kann kein Einspruch erhoben werden)
(2) Auf die Strafverfügung gegen den Lenker warten.
(3) Strafverfügung mit der Begründung, dass es sich um ein „reines Batterieelektrofahrzeug mit eindeutiger Kennzeichnung gemäß deutschem Elektromobilitätsgesetz (EmoG)“ handelt und die „Ungleichbehandlung von im EU-Ausland zugelassenen Elektrofahrzeugen durch das IG-L nach Intervention der EU-Kommission auf Basis eines Musterprozesses des Allgemeinen Deutschen Automobil-Club e.V. (ADAC) aufgehoben wurde“ beeinspruchen.
(4) Auf die Einstellung des Verfahrens warten.
Irgendwann wird es bei den Behörden auch flächendeckend bekannt sein, dass es Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen gab; einen Versuch der Devisenbeschaffung von uninformierten ausländischen Verkehrsteilnehmern wollen wir hier nicht unterstellen.
Ein Hoch auf die kleinen Freuden der Elektromobilität!
Sind ohnehin nicht so viele …
